Diese Allgemeinen Geschäftbedingungen gelten uneingeschränkt für sämtliche zwischen LeoSolutions und ihren Vertragspartnern - nachstehend Kunde genannt - geschlossenen Verträge.

Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass der Kunde den Riester Rechner oder eine andere Leistung von LeoSolutions gemäß Beschreibung bestellt. Weiterhin kommt der Vertrag dadurch zustande, dass LeoSolutions die Bestellung durch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung oder durch die Zusendung des bestellten Riester Rechner annimmt. Inhaltliche und formale Anpassungen gegenüber der Beschreibung oder einer Demoversion im Rahmen eines zwischenzeitlichen erfolgten Updates sind zulässig.

Bestellungen werden von LeoSolutions unmittelbar nach Auftragseingang bearbeitet. Die Auslieferung und Freischaltung der Standard sowie der Premiumversion erfolgt auf Rechnung mit 14-tägigem Zahlungsziel. Wird der Kaufpreis nicht innerhalb dieser Frist an LeoSolutions überwiesen, so wird der Riester Rechner gesperrt und kann gegen eine zusätzliche Gebühr von 15,- Euro erneut aktiviert werden.

Der Riester Rechner von LeoSolutions ist durch das Urheberrecht und internationale Urheberrechtsbestimmungen als auch durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt.

LeoSolutions räumt dem Kunde das nicht-exklusive Recht zum Gebrauch des Riester Rechner gemäß dieser AGB ein. Der Kunde darf den Riester Rechner und die dazugehörige Auswertung (Premiumversion) auf einer deutschen Internetseite nutzen und Endverbrauchern kostenlos zur Verfügung stellen.
Das von LeoSolutions eingeräumte Nutzungsrecht gilt nur in Verbindung mit der Verlinkung auf ein von LeoSolutions betreutes Internetprojekt. Wird dieser Link entfernt, entfällt auch das Nutzungsrecht am Riester Rechner. Wird LeoSolutions bekannt, dass die Verlinkung entfernt wurde, wird der Riester Rechner deaktiviert. Wird die Verlinkung durch den Kunden wieder hergestellt, so kann auch der Riester Rechner gegen eine Gebühr von 15,00 Euro erneut aktiviert werden.

LeoSolutions ist bemüht den Riester Rechner jederzeit zur Verfügung zu stellen. Da es sich beim Riester Rechner jedoch um eine Onlineanwendung handelt, kann LeoSolutions bei einem vorübergehenden Serverausfall keine 100%ige Verfügbarkeit garantieren.
LeoSolutions ist darüber hinaus berechtigt die Onlineanwendung zur Durchführung von Wartungsarbeiten oder Updateeinspielungen zeitweise offline zu stellen.

Mängel werden nach Wahl von LeoSolutions beseitigt. Der Kunde hat LeoSolutions die zur Fehlerbeseitigung erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl und lässt sich der Mangel auch nicht in einer für den Kunden zumutbaren Weise umgehen - insbesondere nach fruchtlosem Ablauf einer vom Kunden gesetzten Nachfrist - kann der Kunde Rücktritt oder Minderung verlangen.

LeoSolutions haftet nicht für die Wiederbeschaffung von Daten, es sei denn, dass LeoSolutions deren Vernichtung grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht hat.

Der Kunde ist für die im Riester Rechner hinterlegte Firmierung seines Gewerbes selbst verantwortlich. LeoSolutions haftet nicht für Ansprüche Dritter, die aus einem Verstoß des Kunden gegen die Wettbewerbsrichtlinien entstehen.

LeoSolutions weist darauf hin, dass die personenbezogenen Daten des Kunden per EDV gespeichert werden, um einen ordnungsgemäßen Geschäftsablauf zu gewährleisten. Die gemäß § 26 Abs. 1 und § 43 Abs. 3 Bundesdatenschutzgesetz erforderliche Inkenntnissetzung der ersten Speicherung bzw. Übermittlung erfolgt hiermit. Weitere Benachrichtigungen erfolgen nicht.

Dem Kunden ist die Verwendung der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen seitens LeoSolutions bekannt. Er hatte die Möglichkeit, von ihrem Inhalt in zumutbarer Weise Kenntnis zu nehmen.

Die Parteien vereinbaren im Hinblick auf sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird für sämtliche Streitigkeiten, die im Rahmen der Abwicklung dieses Vertragsverhältnisses entstehen, Leonberg als Gerichtsstand vereinbart. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleiben die übrigen davon unberührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages unter angemessener Wahrung der beiderseitigen Interessen am nächsten kommen.

Der Schutz Ihrer persönlichen Daten ist uns außerordentlich wichtig. Deshalb beachten wir die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, und hierbei speziell das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), die Telekommunikations-Datenschutzverordnung (TDSV) sowie das Gesetz über den Datenschutz bei Telediensten (TDDSG). Eine Erhebung, Speicherung und Verwendung Ihrer Daten erfolgt nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und gemäß einer entsprechenden Einwilligung durch Sie. Ihre personenbezogenen Daten werden auf geschützten Servern gespeichert und sind nur Personen zugänglich, die mit der Bearbeitung Ihrer Daten beauftragt sind.

Bei Ihrem Besuch auf unserer Internetseite und bei jedem Aufruf einer Datei werden Daten über diesen Vorgang in einer Protokolldatei mittels eines sog. Cookies gespeichert. Diese kleinen Dateien werden von Ihrem Browser automatisch auf Ihrer Festplatte für die Dauer der Nutzung unserer Internetseite gespeichert und sind für die fehlerfreie Nutzung der Internetseite notwendig. Sie können die gespeicherten Cookies nach dem Besuch unserer Internetseite durch eine entsprechende Konfiguration Ihres Browsers wieder löschen. Im Einzelnen werden bei jedem Aufruf folgende Daten gespeichert:

• der Name der abgerufenen Datei
• der Zeitpunkt des Abrufes
• die übertragene Datenmenge
• eine Meldung, ob der Abruf erfolgreich war

Die gespeicherten Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.

Für die Bestellabwicklung ist es zunächst erforderlich, dass Sie personenbezogene Daten in ein Bestellformular eingeben. Ihre Bestellung wird dann durch einen Mitarbeiter unseres Hauses bearbeitet, vorausgesetzt Sie erteilen uns hierzu durch einen Klick auf die Checkbox am Fuß des Bestellformulars Ihr Einverständnis. Dieses Einverständnis umfasst die Verarbeitung und die elektronische Speicherung der von Ihnen übermittelten Daten. Unser Mitarbeiter nimmt dann Kontakt zu Ihnen auf und wird Ihnen gegebenenfalls bei der Implementierung des Riester Rechners behilflich sein.

Wir möchten Sie bitten, nur dann eine Bestellung abzusenden, wenn diese ernst gemeint ist. Bitte beachten Sie, dass ohne Angabe Ihrer Telefonnummer, einer Emailadresse sowie der Internetdomain auf der der Riester Rechner eingebunden werden soll, Ihrer Bestellung leider nicht bearbeitet werden kann.

Sollten Sie mit den vorgenanten Bestimmungen nicht einverstanden sein, bitten wir Sie, keine Bestellung abzuschicken. Sollten Sie uns bereits Daten von sich übermittelt haben, können Sie jederzeit die Löschung verlangen.

Unsere Kontaktadresse:

LeoSolutions
Oliver Bordt
z.Hd. dem betrieblichen Datenschutzbeauftragten
Brennerstraße 5
71229 Leonberg
Tel.: 0 71 52- 50 79 30
Fax: 0 32 12- 1 26 66 15

Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie im Teledienstedatenschutzgesetz und Bundesdatenschutzgesetz.